Infrastruktur = Lebensqualität

Liebe Münchnerinnen und Münchner!

Wir arbeiten. Wir schlafen. Alles, was dazwischen liegt, hat mit Infrastruktur zu tun: Fortbewegung, Versorgung mit Wärme/Strom/Wasser, Nahversorgung mit Lebensmitteln und anderen Gütern des täglichen Bedarfs, Kinderbetreuung, Schule, medizinische Versorgung, soziale Angebote usw. usw.

Eine gute Infrastruktur bedeutet Lebensqualität. Und sie spart uns Zeit und Wege.

Wir stehen in München in den nächsten Jahren (bis 2030) einem Bevölkerungswachstum gegenüber, welches in seiner Dimension der Eingemeindung in der Größenordnung von Freiburg, Kiel oder gar Karlsruhe entspricht. München ist die wachstumsstärkste Metropolregion in Deutschland. Im Jahr 2030 werden in dieser Metropolregion voraussichtlich 4,36 Mio. Menschen leben.

Ich sehe deshalb für meine Arbeit im Münchner Rathaus einen engagierten und mutigen Ausbau der Infrastruktur in München als eine der zentralen Aufgaben dieser Amtsperiode. Wir haben deshalb seit der Kommunalwahl 2014 bereits eine Reihe weitreichender Beschlüsse gefasst – und haben noch weitreichende Pläne.

  • Mit der „Schulbauoffensive München“ haben wir das größte kommunale Schulbauprogramm der Republik aufgelegt. Wir werden damit in den kommenden Jahren einen zweistelligen Milliardenbetrag in den Neubau, den Ausbau und die Renovierung der Münchner Schulen stecken.
  • Wir haben den unter unseren Vorgängern als „abgeschlossen“ betrachteten Ausbau der U-Bahn in München wiederaufgenommen: Wir haben die Verlängerung der U5 nach Pasing (einschließlich der Offenhaltung eines Weiterbaus nach Freiham), die Verlängerung der U4 nach Englschalking sowie Planung der Innenstadtverstärkerlinie U9 und U-Bahn-Verbindungsspange zwischen der U2 und der U6 (sog. U26) im Münchner Norden beschlossen und haben die Weichen für die Verlängerung der U6 über Martinsried nach Planegg gestellt. Darüber hinaus stehe ich perspektivisch für die Verlängerung der U1 vom Mangfallplatz nach Solln sowie für die Verlängerung der U3 über Neuried nach Gauting.
  • Wir haben endlich den Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke auf den Weg gebracht. Am 5. April ist Spatenstich.
  • Um die Menschen in den Außenbezirken so nah und direkt wie möglich an das Gesamtsystem des ÖPNV anzubinden, haben wir die Quartiersbusse massiv ausgebaut. Damit ist der Umfang der von der Stadt bezahlten Zusatzaufgaben sind, mit der neue Linien auch bei geringerer Auslastung implementiert werden können, nahezu verdoppelt worden.
  • Wir haben uns auf den Weiterbau der Tunnel am Mittleren Ring geeinigt und den Bau des Tunnels an der Landshuter Allee (in der großen Variante) bereits konkret beschlossen. Ich stehe außerdem dafür, dass der Tunnel an der Tegernseer Landstraße schnellstmöglich realisiert wird.
  • Wir haben ein „Infrastrukturprogramm München“ beschlossen, mit der a) die Infrastruktursituation in den einzelnen Kategorien in den Stadtbezirken untersucht werden soll, damit b) auf dieser Basis konkrete Bedarfe und Defizite aufgezeigt werden können, die mit einem „Handlungsprogramm Infrastruktur“ geschlossen werden sollen und die beispielsweise auch in die Bauleitplanung einfließen. Ich habe vorgeschlagen, für zusätzliche Infrastrukturmaßnahmen auf der Basis des dieses Handlungsprogramms Infrastruktur jährlich 125 Mio. EUR bereit zu stellen.
  • Mit dem neuen Gewerbeflächenentwicklungsprogramm schaffen wir im ersten Schritt rund 35 Hektar zusätzliche Fläche, insbesondere für Betriebe, die für die Versorgung Münchens von Bedeutung sind.
  • Seit der Kommunalwahl 2014 ist es gelungen, die Summe der Investitionen, mit denen Infrastrukturvorhaben finanziert werden, nahezu zu zu verdoppeln.

Dennoch ist das Thema Infrastruktur im Münchner Rathaus ein permanentes Streitthema: Weil keine andere Fraktion im Rathaus beim Ausbau der Infrastruktur so weit gehen will wie meine Fraktion. Weil wir den berühmtem „Kampf gegen Windmühlen“ führen, wenn es darum geht, bei den Ausgaben für die laufende Verwaltung konsequente Einsparungen durchzusetzen, damit auf der anderen Seite die finanziellen Investitionsspielräume vergrößert werden können. Weil wir beim Verkehr auf attraktive Angebote im öffentlichen Personennahverkehr setzen, während andere die Lösung ideologiebedingt in Blockaden des Individualverkehrs suchen.

Deshalb hilft eine klare Positionierung der Bürger auf jeden Fall für weitere effektive Weichenstellungen bei dem Thema. Die Fragen enthalten daher zum einen offene Fragen, die dem Aufzeigen noch offener Punkte dienen, zum anderen enthält sie politische Positionen und Forderungen, zu denen Sie Ihre Haltung deutlich machen können.

Danke, dass Sie mitmachen!

Ihr

Michael Kuffer

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Eine gute Infrastruktur (leistungsfähige Straßen, gute Nahversorgung, wohnortnahe Kinderbetreuung/Schule/medizinische Versorgung/soziale Angebote u. ä.) ist mir ...
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